Apple versus Qualcomm: Patentstreit beigelegt
Vor mehr als zwei Jahren trat Apple einen großen Patentstreit mit dem Chip-Spezialisten Qualcomm los. Jetzt gibt es eine Einigung. Die Konditionen sind geheim – aber für den iPhone-Konzern dürfte die Übereinkunft kostspielig sein.
Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren Patentstreit nach mehr als zwei Jahren beigelegt. Alle gegenseitigen Klagen lässt man fallen, wie die Unternehmen mitteilten. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, hieß es. Den Betrag nannten die Unternehmen nicht. Zudem schließen die Firmen eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre ab, deren Konditionen nicht bekannt sind.
Apple versus Qualcomm: Die Vorwürfe
Die Einigung kam überraschend, mitten in einem gerade eröffneten großen Prozess in Kalifornien, dem eine entscheidende Rolle in dem Streit zugeschrieben wurde. Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzgebühren für seine Patente zu verlangen und unfairen Wettbewerb zu betreiben. Qualcomm konterte mit dem Vorwurf, Apple nutze in seinen Geräten vom Chip-Hersteller erfundene Technik ohne Patentlizenz.
Patentstreit: Die Folgen für Qualcomm
Der Streit war eine spürbare Belastung für Qualcomm. Die Auftragsfertiger von Apple hatten bereits 2017 ihre Zahlungen an den Chipkonzern eingestellt. Qualcomm bezifferte die dadurch entgangenen Einnahmen samt Zinsen auf 7 Milliarden US-Dollar (circa 6,2 Milliarden Euro). Die Anleger waren entsprechend erleichtert: Die Qualcomm-Aktie sprang nach Bekanntgabe der Einigung um gut 23 Prozent hoch. Der Apple-Kurs blieb praktisch unverändert.
Überraschung zum Prozessauftakt
In dem erst am 15. April 2019 in San Diego begonnenen Prozess ging es um eine Klage von Apple von 2017. Das Gericht hatte es am ersten Tag nur geschafft, neun Geschworene auszuwählen, und am Folgetag hatten die Anwälte gerade erste Stellungnahmen abgegeben, als man die Einigung verkündete. Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen angesetzt. Experten rechneten damit, dass diverse Topmanager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Boss Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden.
Was warf Apple Qualcomm vor?
Apple störte sich unter anderem daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangte, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen, argumentierte Apple. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnete, da es um ein Portfolio von Patenten für diverse Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen. Wie dieser Teil des Streits ausging, blieb ebenfalls offen. Die Unternehmen teilten lediglich mit, dass zu dem sechsjährigen Patentdeal eine Option auf eine Verlängerung um weitere zwei Jahre gehöre. Zudem gebe es eine mehrjährige Vereinbarung für Chiplieferungen.
Streitschlichtung: Der Vorteil für Apple
Apple bekommt damit eine Möglichkeit, schneller Geräte für den neuen superschnellen 5G-Datenfunk anzubieten – bei den entsprechenden Chips ist Qualcomm führend. Das hat der Konzern nach Informationen der japanischen Wirtschaftszeitung „Nikkei“ auch vor. Für Apple sei es zwar schon zu spät, Qualcomm-Chips in diesjährige iPhones einzubauen, aber für 2020 werde der Konzern Modem-Chips kaufen, inklusive 5G-Chips, sagte eine informierte Person dem Blatt. Erste 5G-taugliche Telefone anderer Anbieter kommen bereits 2019 auf den Markt.
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